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Öffentliche Sicherheit & Ordnung

Einstieg in den Kostenersatz bei Feuerwehreinsätzen (1)

Systematisierung der Feuerwehreinsätze im Hinblick auf die Unterscheidung in Pflicht- und Kannaufgaben derFeuerwehr (§ 2 Feuerwehrgesetz) Kostenersatzpflicht auslösende Tatbestände (§ 34 Feuerwehrgesetz) Ersatzpflichtiger Personenkreis bei Pflicht- und bei Kannaufgaben Ausnahme von der Kostenersatzpflicht Kostenersatz bei Überlandhilfe Kostenersatz bei Amtshilfe Abrechnung sonstiger Tätigkeiten der Feuerwehr Kalkulation der Kostenersätze für ehrenamtliche Einsatzkräfte und für hauptamtliche Einsatzkräfte Kalkulation der Kostenersätze für Feuerwehrfahrzeuge und Anwendung der Verordnung des Innenministeriumsüber den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr (VOKeFw) Erhebungsverfahren Rechtsschutzmöglichkeiten der Betroffenen (Widerspruch, Anfechtungsklage) Rechtsprechung und Beispiele Diskussion und Erfahrungsaustausch