Das Widerspruchsverfahren enthält einige Fallstricke, insbesondere bezüglich der elektronischen Einlegung des Widerspruchs. Im Seminar werden praktische Lösungsmöglichkeiten erläutert, wie das Widerspruchsverfahren in der kommunalen Verwaltungspraxis sachgerecht durchgeführt werden kann.
- Zweck des Widerspruchsverfahrens nach VwGO und SGG
- Ablauf des Widerspruchverfahrens im Überblick
- Prüfung der Voraussetzungen für die Einlegung eines Widerspruchs
- Zuständigkeiten
- korrekte Rechtsbehelfsbelehrung, Rechtsprechung des BVerwG
- Form- und fristgerechte Einlegung des Widerspruchs, insbesondere per E-Mail
- Statthaftigkeit des Widerspruchs, Landesrecht BW
- Widerspruchsbefugnis
- Beteiligten- und Handlungsfähigkeit
- Mitwirken von Rechtsanwälten
- Begründetheit des Widerspruchs
- Aufschiebende Wirkung des Widerspruchs / Anordnung der sofortigen Vollziehung
- Kostenentscheidung
- Abhilfe- und Widerspruchsbescheid (Überblick, Bestandteile)
