Satzungen sind wichtige Grundlagen für zahlreiche Einzelfallentscheidungen. Fehler beim Erlass dieser Regelungen haben gravierende und unangenehme Auswirkungen. Neben den rechtlichen Besonderheiten werden bei dieser Veranstaltung wichtige Hinweise und Fragen zum kommunalen Satzungsrecht aus Sicht der Praxis erörtert. Das Seminar eignet sich sowohl für Einsteiger als auch für Fortgeschrittene.

• Allgemeine Grundlagen
• Satzung als Rechtsnorm
• Vorbehalt des Gesetzes
• Vorrang des Gesetzes
• Geltungsbereich der Satzung
• Bestimmtheitsgrundsatz
• Arten von Satzungen
• Inhalt von Satzungen
• Verfahren zum Erlass von Satzungen
• Öffentliche Bekanntmachung
• Inkrafttreten
• Mitwirkung der Aufsichtsbehörde
• Rechtsschutz gegen Satzungen
• Unbeachtlichkeitsregelung
• Hauptsatzung
• Bewehrung von Satzungen
• Aufhebung / Änderung / Neufassung