234062.32-012

Verfahren für die Aufstellung von Bewerber/innen zur Kommunalwahl

Name: Verfahren für die Aufstellung von Bewerber/innen zur Kommunalwahl
Start: 2023-11-22
End: 2023-11-22
Location: Kurhaus

Termin

22.11.2023

Landkreis

Breisgau-Hochschwarzwald

Ort

Hinterzarten

Bedeutung der Wahlvorschläge, Wahlsysteme und -verfahren
Materielle Voraussetzungen der Wählbarkeit, Wahlberechtigung, Hinderungsgründe (einschließlich unechter Teilortswahl, Ortschaftsratswahl)
Träger von Wahlvorschlägen
Zulässige Anzahl von Bewerber/innen in Wahlvorschlägen
Anforderungen an die Rechtmäßigkeit von Unterstützungsunterschriften
Aufstellung der Parteibewerber/innen
Aufstellung der Bewerber/innen von Wählervereinigungen
Anforderungen an gemeinsame Wahlvorschläge
Wahl der Bewerber/innen in den Aufstellungsversammlungen
Verfahrensnachweise
Vertrauensleute
Einreichung der Wahlvorschläge (Form, Frist)
Inhalt und Form der Wahlvorschläge (z. B. Personalien, Name, Berufsbezeichnung und Kennwort des Wahlvorschlags, Unterzeichnung des Wahlvorschlags, Zustimmungserklärung)
Zurücknahme und Änderungen von Wahlvorschlägen, Nachnominierung
Vorprüfung, Mängelbeseitigung
Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge
Rechtsbehelfe gegen die Entscheidung über die Zulassung
Bekanntmachung der Wahlvorschläge
Informationen zur Bildung Gemeindewahlausschuss, Wahlbekanntmachung u. v. m.